Ärztliches Gutachten für die Fahreignung

Wann wird ein ärztliches Gutachten angeordnet?

Hat die Führerscheinbehörde Zweifel an der Fahreignung eines Kraftfahrers, kann sie ein ärztliches Gutachten beantragen. Oftmals wird auch von einer “kleinen” MPU gesprochen. Die Gründe für ein solches ärztliches Gutachten sind vielfältig.

So ist es möglich, dass in einer Untersuchung Personen mit entsprechendem Krankheitsbild auf ihre Fahreignung untersucht werden. Aber auch Suchtproblematiken können eine ärztliche Untersuchung für den Führerschein notwendig machen.

Mit § 11 Abs. 2 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) wurde für ein ärztliches Gutachten bei körperlichen bzw. geistigen Mängeln die rechtliche Grundlage geschaffen. Dort heißt es:

Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung des Fahrerlaubnisbewerbers begründen, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung von Entscheidungen über die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder über die Anordnung von Beschränkungen oder Auflagen die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens durch den Bewerber anordnen. Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung bestehen insbesondere, wenn Tatsachen bekannt werden, die auf eine Erkrankung oder einen Mangel nach Anlage 4 oder 5 hinweisen. […]

Die Paragraphen 13 und 14 FeV bilden darüber hinaus den juristischen Rahmen für das ärztliche Gutachten vor dem Hintergrund von Alkohol- und Drogenproblematiken. Insbesondere die Frage, ob ein Kraftfahrer (weiterhin) abhängig von bestimmten Substanzen ist, welche als straßenverkehrsgefährdend eingestuft werden, steht dann im Fokus.

Anlässe für das ärztliche Gutachten:

• Erkrankungen
• Psychische Probleme
• Konsum von Alkohol, Drogen oder die Fahreignung beeinträchtigenden Arzneimitteln

Das verkehrsmedizinische Gutachten bei Krankheiten und anderen Mängeln

Im ärztlichen Gutachten bei körperlichen bzw. psychischen Mängeln soll die Frage geklärt werden, ob der Führerschein erteilt bzw. weiterhin gewährt werden kann.

Falls keine vollständige Fahreignung vorliegt, soll geprüft werden, unter welchen Auflagen Betroffene dennoch ein Fahrzeug führen dürfen.

Die Behörden sind letztlich aber an die Anlage 4 bzw. Anlage 5 der FeV gebunden.

In einer Tabelle sind verschiedene Krankheitsbilder aufgeführt. Je nach Schwere der Erkrankung bzw. des Mangels kann der Führerscheins an entsprechende Auflagen gebunden werden.

Hat sich ein Betroffener für einen Arzt entschieden, muss dies der Behörde mitgeteilt werden. Diese gibt in der Folge ihre Fragestellung bezüglich der Fahreignung an den Gutachter weiter.

Ärztliches Gutachten wegen Drogen und Alkohol

Sind Alkohol und Drogen die Ursache für ein ärztliches Gutachten für den Führerschein, geht es in der Regel darum, Konsumgewohnheit zu überprüfen. Der Gutachter führt zunächst ein Gespräch mit dem Betroffenen und überprüft anschließend den allgemeinen Gesundheitszustand. Zum Einsatz kommen häufig auch labortechnische Untersuchungen, mit denen mittels Urin-, Blut- oder Haarproben Rückschlüsse auf den Kurzzeit- und Langzeitkonsum gezogen werden können.

Fällt das ärztliche Gutachten nicht positiv aus, also muss davon ausgegangen werden, dass die Fahreignung nicht besteht, wird in der Regel eine Empfehlung für eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) ausgesprochen.

Was kostet ein ärztliches Gutachten?

Natürlich verursacht ein ärztliches Gutachten für den Führerschein auch Kosten. Diese muss stets derjenige tragen, dessen Fahreignung auf dem Prüfstand steht. Für das ärztliche Gutachten sind die Kosten in erster Linie aber von dem zu untersuchenden Sachverhalt abhängig.

Je nach Aufwand können für ein fachärztliches Gutachten Kosten in Hohe von mehreren hundert und sogar mehreren tausend Euro anfallen.

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