Gefährdung im Straßenverkehr

Gefährdung – Eine Definition

Gefährdungen im Straßenverkehr: Im schlimmsten Fall droht Führerscheinentzug und Freiheitsstrafe.

Gefährdungen im Straßenverkehr: Im schlimmsten Fall droht Führerscheinentzug und Freiheitsstrafe.

Im technischen Sinne bedeutet Gefährdung, dass ein Schutzgut (Person, Tier, Sache oder natürliche Lebensgrundlage) räumlich und/oder zeitlich mit einer Gefahr zusammentreffen kann. Gefährdungen müssen daher nicht gleich zu einem Schaden führen. Dabei wird unter Schaden eine Verletzung, Tod oder Erkrankung gefasst.
Übertragen auf den Straßenverkehr ist hier von einer fahrlässig ausgeführten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer mit dem Fahrzeug gemeint. Unter Schaden ist zum Beispiel eine Autounfall zu verstehen, der dann den Wert des Fahrzeugs im Anschluss mindert. Gefährdungen des Straßenverkehrs gelten als verkehrswidrig.

Im Strafgesetzbuch § 315 c (StGB) wird Gefährdung wie folgt definiert:

(1) Wer im Straßenverkehr
1. ein Fahrzeug führt, obwohl er
a) infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder
b) infolge geistiger oder körperlicher Mängel
nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, oder

2. grob verkehrswidrig und rücksichtslos
a) die Vorfahrt nicht beachtet,
b) falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt,
c) an Fußgängerüberwegen falsch fährt,
d) an unübersichtlichen Stellen, an Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen oder Bahnübergängen zu schnell fährt,
e) an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält,
f) auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen wendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht oder
g) haltende oder liegengebliebene Fahrzeuge nicht auf ausreichende Entfernung kenntlich macht, obwohl das zur Sicherung des Verkehrs erforderlich ist,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (Quelle: § 315c StGB)

Weiter heißt es im StGB, dass schon der Versuch der Fälle des Absatzes 1 Nr. 1 strafbar ist. Wer weiter in den genannten Fällen die Gefahr fahrlässig verursacht oder fahrlässig handelt und die Gefahr verursacht, wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft.

Behinderung oder Gefährdung?

Unter einer Behinderung des Straßenverkehrs mit dem Fahrzeug wird beispielsweise eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit verstanden. Zu unterscheiden ist hier zwischen einer vermeidbaren und einer unvermeidbaren Behinderung.

Von einer Gefährdung des Straßenverkehrs ist zu sprechen, wenn man mit hoher Sicherheit absehen kann, dass es zu Schaden an Person oder Eigentum (Fahrzeug) kommen kann.

Wer achtlos mit seinem Fahrzeug überholt, die Entfernung des entgegenkommenden Fahrzeugs nicht abschätzt und erst kurz bevor der Gegenverkehr passiert, wieder auf die rechte Seite einschert, hat eine Gefährdung beim Überholen begangen.

Gefährdung des Straßenverkehrs: Die Strafe

Laut StVO (Straßenverkehrsordnung), StVG (Straßenverkehrsgesetz), FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung) etc. sind verschiedene Straften denkbar, die ausgesprochen werden können.
Um von einer Gefährdung des Straßenverkehrs zu sprechen, muss immer eine konkrete Gefahr vorliegen. Verschiedene gefährdende Situationen sind möglich:

Wodurch kann eine Gefährdung im Straßenverkehr entstehen?

Gefährdung beim Überholen: Fahren Sie vorausschauend und achten Sie auf andere Verkehrsteilnehmer.

Gefährdung beim Überholen: Fahren Sie vorausschauend und achten Sie auf andere Verkehrsteilnehmer.

  • anderen Verkehrsteilnehmer die Vorfahrt nehmen
  • grobes, rücksichtloses und verkehrswidriges Handeln
  • gefährliches Überholen
  • zu schnelles Fahren an unübersichtlichen Passagen
  • Fußgängerüberwege missachten
  • Nichteinhalten der rechten Fahrbahnseite
  • Fahrzeuge bei einem Unfall oder eine Autopanne nicht richtig kenntlich gemacht zu haben
  • auf der Autobahn oder Schnellstraße wenden, rückwärtsfahren oder sich gegen die Fahrtrichtung einordnen

Mögliche Strafen bei Gefährdung im Straßenverkehr

Wie bereits gezeigt, unterscheidet das StGB zwischen zwei Arten von Strafen. Zum einen kann es zu einer Geldstrafe kommen, zum anderen zu einer Freiheitsstrafe. Darüber hinaus können Gefährdungen im Straßenverkehr zum Führerscheinentzug führen.

Beim Führerscheinentzug macht es keinen Unterschied, wie oft diese Tat begangen wurde. Bei einer Geld- bzw. Freiheitsstrafe wird berücksichtigt, ob Sie Ersttäter oder Wiederholungstäter sind.

Grundsätzlich ist erst einmal das Bußgeld laut Bußgeldkatalog zu zahlen. Darüber hinaus kann es dann bei Gefährdungen des Straßenverkehrs zu weiteren Zahlungen kommen. Die exakte Strafe hängt von der Gefahrenbeurteilung ab.

Droht Ihnen ein Bußgeld von 60 Euro, so zahlen Sie bei einer Gefährdung dann 75 Euro. Bei einer Sachbeschädigung erhöht sich das Bußgeld auf 90 Euro. Liegt das Bußgeld im Normalfall schon bei 175 Euro, so erhöht sich dieses pro Tatbestand um 25 Euro.

Darüber hinaus gibt es allerdings auch Gefährdungen, die einzeln in der Bußgeldtabelle aufgeführt werden. Dies trifft beispielsweise auf illegale Autorennen zu. Hierfür ist ein Bußgeld von 400 Euro zu entrichten, außerdem kommen zwei Punkte und ein Monat Fahrverbot hinzu.

{ 0 Kommentare… add one }

Neuen Kommentar verfassen